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TTDSG schafft Klarheit

Nationales Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz harmonisiert Bestimmungen

TTDSG schafft Klarheit

Endlich wird das Wirrwarr zwischen DSGVO, TKG, TMG und ePrivacy Richtlinie durch ein nationales Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) beseitigt. Die Verordnungen auf Bundes- und EU-Ebene überlagerten einander und führten zu erheblichen Unsicherheiten, auch in der Rechtsprechung. Damit soll nun Schluss sein.

Klarheit ist gefragt: Nutzer, Diensteanbieter und Aufsichtsbehörden brauchen eindeutige Linien bei Datenschutz und Schutz der Privatsphäre. Dazu zählen u. a. das Speichern und Auslesen von Daten auf Endeinrichtungen, das Setzen von Cookies, der Umgang mit Bestands- und Nutzungsdaten, Regelungen zur Verwaltung des digitalen Nachlasses und die Erweiterung von Aufgaben und Befugnissen der/des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).

Relevante Passagen für die Cookie Consent Plattform CCM19

In Verbindung mit der Cookie Consent Plattform CCM19 interessieren wir uns vor allem für die Passagen des TTDSG Gesetzesentwurfs, die den Umgang mit Cookies betreffen. Hierbei geht es um die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der Telekommunikation. Vorab gesagt: Um den großen Nutzen von CCM19 zu verstehen, sollten sich Dienstanbieter und Informationsverarbeiter mit den entscheidenden Passagen der DSGVO befassen. So verweist der Gesetzentwurf z. B. in § 24 TTDSG auf die DSGVO. In den Erläuterungen steht:

„§ 24 Absatz 1 Satz 2 TTDSG verweist hinsichtlich der erforderlichen Information des Endnutzers und die Anforderungen an die Einwilligung auf die DSGVO – insbesondere im Lichte des Urteils des EuGH in der Rechtssache C 673/17 (Planet49). Es lassen sich daher aus § 24 TTDSG keine Schlussfolgerungen dahingehend herleiten, ob und inwieweit diese Anforderungen rechtmäßig erfüllt sind. Die Frage, ob Webseitenbetreiber über Cookies, die nicht im Sinne von § 24 Absatz 2 TTDSG unbedingt erforderlich sind, hinreichend informieren und ob die Einwilligung wirksam erteilt wurde, beurteilt sich im Einzelfall gemäß den in der DSGVO geregelten Anforderungen.“

Jener Absatz § 24 Absatz 1 TTDSG lautet:
„Die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Die Information des Endnutzers und die Einwilligung haben gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zu erfolgen.“

Im § 26 des TTDSG werden die Bußgeldvorschriften benannt. Spätestens hier wird deutlich, wie wichtig ein durchdachter, verantwortlicher Umgang mit Daten und Nutzerinformationen ist. Denn die zuständige Aufsichtsbehörde, die/der Bundesbeauftragte*r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, kann empfindliche Bußgelder bis in den sechsstelligen Bereich verhängen.

Fazit: Datenschutz bleibt komplex, ist aber leistbar, denn nicht alles muss man selbermachen

Dr. Carsten Euwens hat mit seinem Team von Papoo Media die Cookie Consent Plattform CCM19 entwickelt und sich dem Thema Datenschutz als Grundrecht nachhaltig gestellt. An der Seite von Online-Vermarktern und Websitebetreibern wurde ein Tool geschaffen, das die Einhaltung der entscheidenden Gesetze massiv erleichtert – auch wenn sich die Bestimmungen verändern.

„Genau dafür bleiben wir am Ball. Wir entwickeln CCM19 seit der Einführung der DSGVO am 25. Mai 2018 immer weiter und bewahren Agenturen sowie Unternehmen vor einer Menge Arbeit. Mit dem TTDSG-Entwurf nimmt eine überfällige Entwicklung Gestalt an: Nutzer müssen informiert werden, um eine bewusste Entscheidung treffen zu können, wie mit ihren Daten umgegangen werden darf. Wer als Seitenbetreiber auch jetzt noch zögert, ein Tool wie CCM19 einzusetzen, wird die Konsequenzen tragen müssen. Leichter können wir es kaum noch machen.“

 

Ist auch Ihre Website betroffen? Jetzt kostenfrei testen und Ergebnisse direkt anschauen!

Ob es Sie betrifft, können Sie hier mit unserem Cookie Scanner direkt testen. Falls Cookies im Ergebnis auftauchen, die nicht ausschließlich unter der Kategorie "Technisch notwendig" aufgeführt sind, brauchen Sie einen Cookie-Banner wie CCM19. 

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